AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

In der Fassung vom: 22.03.2015

1.   Allgemeines

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Angebote von Chiptuning–Thüringen – Inh. Jörg Seifert.

Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von Chiptuning–Thüringen – Inh. Jörg Seifert schriftlich bestätigt wurden.

 

2.    Angebot

Unsere Angebote sind hinsichtlich der Leistungen, Menge und Nebenleistungen freibleibend. Technische Änderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten.

Alle Angaben über unsere Produkte und Leistungen, insbesondere die in unseren Angeboten und Druckschriften enthaltenen Abbildungen und Datenangaben, sind als annähernd zu betrachten. Sie stellen insbesondere keine Beschaffenheitsgarantie, sondern lediglich Beschreibungen oder Kennzeichnungen dar, soweit nichts anderes vereinbart ist.

 

3.    Preise / Lieferung

Maßgebend sind ausschließlich die in unserer Auftragsbestätigung genannten Leistungen und Preise. Zusätzliche vom Kunden beauftragte Leistungen werden gesondert in Rechnung gestellt.

Bei Online-Angeboten gelten die auf der Webseite zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Preiskorrekturen von Tippfehlern oder Kalkulationsirrtümern behalten wir uns vor.
Ausgezeichnete Preise sind immer Brutto-Preise, d.h. inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

 

4.    Zahlung

Zahlungen haben innerhalb von 10 Tagen ab Zugang der Rechnung beim Kunden zu erfolgen, soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.

Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Eingang des Geldes an. Wechsel und Schecks gelten erst nach Einlösung als Zahlung und werden ohne Verpflichtung zur rechtzeitigen Vorzeigung und Protesterhebung angenommen.

Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend den Folgen des Zahlungsverzugs.

Wir sind berechtigt, ab Eintritt des Zahlungsverzuges Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern.

Das geltend machen eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt hiervon unberührt.

Der Abzug von Skonto ist nur bei besonderer schriftlicher Vereinbarung zulässig.

Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung mit Gegenansprüchen durch den Kunden sind nur zulässig, wenn diese Gegenansprüche unbestritten, rechtskräftig festgestellt sind oder von uns anerkannt sind.

 

5.    Lieferzeiten / Lieferort

Ort und Zeit der Lieferung, Übernahme der Ware oder Erbringung der Leistungen bedürfen in jedem Falle der vorherigen Abstimmungen zwischen Chiptuning–Thüringen – Inh. Jörg Seifert und den Kunden.

Die Lieferzeiten sind produktabhängig und bedürfen in jedem Falle der vorherigen zeitlichen und örtlichen Abstimmung mit dem Kunden.

Der Zeitpunkt und Ort der Lieferung ist Bestandteil der Auftragsbestätigung und ist von Chiptuning–Thüringen – Inh. Jörg Seifert einzuhalten.

Jeder Kunde hat vor Ausübung der Leistung bzw. der Lieferung das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

 

6.    Gefahrenübergang / Gewährleistung

Chiptuning–Thüringen – Inh. Jörg Seifert übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige  Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen.

Die Gewährleistung beschränkt sich auf die von Chiptuning–Thüringen – Inh. Jörg Seifert durchgeführten Leistungen. Alle weiteren Gewährleistungsansprüche werden ausgeschlossen.

Der Kunde bestätigt schriftlich in jedem Falle die Risiken der erbrachten Leistungen von Chiptuning–Thüringen – Inh. Jörg Seifert.

Holt der Kunde die Ware in den Räumlichkeiten von Chiptuning–Thüringen – Inh. Jörg Seifert ab, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über.

Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche  beträgt 1 Jahr, sofern der Kunde kein Unternehmer ist.

Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne schriftliche Einwilligung von Chiptuning–Thüringen – Inh. Jörg Seifert am Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung. Satz 1 gilt nicht, wenn der Kunde unzweifelhaft nachweist, dass die in Rede stehenden Mängel nicht durch die von ihm oder dem Dritten durchgeführten Änderungen verursacht wurden. Sofern es sich bei dem Kunden um Verbraucher handelt, d.h. eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, so wird im Falle eines Mangels gemäß § 476BGB innerhalb der ersten sechs Monate seit Gefahrübergang vermutet, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war.

 

7.    Haftungsbeschränkungen

Die folgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, und des Produkthaftungsgesetzes.

Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen Chiptuning–Thüringen – Inh. Jörg Seifert als auch deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt Chiptuning–Thüringen – Inh. Jörg Seifert bei Vertragsabschluss vernünftigerweise rechnen musste. Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert, beschränkt sich der Schadensersatz jedoch höchstens auf den einfachen Betrag des Auftragswertes. Der Kunde ist für Risiken von Einbauten der gelieferten Waren selbst verantwortlich.

 

8.     Eigentumsvorbehalt

Sämtliche von Chiptuning–Thüringen – Inh. Jörg Seifert gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung Eigentum von Chiptuning–Thüringen – Inh. Jörg Seifert. Dies gilt auch für bedingte Forderungen.

Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten des Weiteren die folgenden Regelungen: Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von Chiptuning–Thüringen – Inh. Jörg Seifert stehenden Waren sind vom Kunden unverzüglich aufzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde. Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits sicherungshalber in vollem Umfang an Chiptuning–Thüringen – Inh. Jörg Seifert ab. Wir ermächtigen den Käufer/Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnung und in seinem eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Käufer/Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.

 

9.    Rücktritt

Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen, ist Chiptuning–Thüringen – Inh. Jörg Seifert berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder die Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Vorauszahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist Chiptuning–Thüringen – Inh. Jörg Seifert zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

 

10.  Einbauvorschriften

Chiptuning–Thüringen – Inh. Jörg Seifert stellt sicher, dass die Einbauten am Fahrzeug durch qualifizierte KFZ-Fachkräfte erfolgt.

Vor dem Einbau einer von Chiptuning–Thüringen – Inh. Jörg Seifert abgeänderten Elektronik ist vom Kunden exakt zu überprüfen, ob die Angaben im Gutachten den Einbau zulässig machen und ob mögliche Achslastreduzierungen in Kauf genommen werden wollen. Sollten erst nach dem Einbau Differenzen festgestellt werden, übernimmt Chiptuning–Thüringen – Inh. Jörg Seifert und erstattet auch keine Ein- und Ausbaukosten. Insbesondere bei Lieferungen nach telefonischer Bestellung ist eine sorgsame Überprüfung aufgrund möglicher Verständigungsfehler unbedingt erforderlich.

 

11. Schlussbestimmungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen, sowie nach den BGB zulässig sind.